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Sicherheit braucht Handlungsspielraum

Die Schweiz steht vor einem politischen Herbst, der mehr ist als eine Aneinanderreihung von Abstimmungssonntagen. Es geht um die absolut zentrale Frage, wie viel Handlungsspielraum sich ein Land in einer gefährlichen Welt bewahren will – und wie ernst es seine eigene Sicherheit nimmt.   Die Neutralitätsinitiative verspricht, die Schweizer Neutralität zu schützen. Doch gerade darin liegt ihr entscheidender Widerspruch: Was heute als Schutzschild gedacht ist, kann morgen zum Korsett werden. Die Initiative will die Neutralität strenger in der Verfassung verankern. Unter anderem soll unser Land keine Sanktionen gegen kriegführende Staaten ergreifen dürfen, sofern diese nicht auf UNO-Recht beruhen, und die sicherheitspolitische Zusammenarbeit würde enger begrenzt. Sowohl der…

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